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Pressemitteilung, Ruben Rupp, MdL: Unternehmensgründungen sichern langfristig Wohlstand

calendar 23.03.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. „Baden-Württemberg hat keine großen Rohstoffvorkommen – unser Wohlstand fußt essentiell auf unserer geistigen Schaffenskraft.“ Mit diesen Worten begann der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL seinen Debattenbeitrag heute im Landtag. „Und genau deshalb br...
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Pressemitteilung, Udo Stein, MdL: Brüsseler Zwänge sind das falsche Rezept

calendar 23.03.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. „Aus Ihrem Antrag ist keinerlei Gestaltungsanspruch für eine wirkliche Agrarwende erkennbar, nur untertänige Verwaltung im Klein-Klein der Brüsseler Vorgaben.“ Mit diesen Worten kritisierte der agrarpolitische AfD-Fraktionssprecher Udo Stein MdL heute im Landtag den Grünen-Antrag ...
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Pressemitteilung, Dr. Rainer Podeswa, MdL: AfD-Fraktion steht immer hinter der Aufnahme echter Flüchtlinge

calendar 23.03.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. „Die AfD-Landtagsfraktion steht und stand selbstverständlich immer hinter der Aufnahme echter Flüchtlinge.“ Mit diesen Worten begann Fraktionsvize Dr. Rainer Podeswa MdL heute seinen Debattenbeitrag im Landtag. „Wir müssen unseren östlichen Nachbarländern dankbar sein, dass sie...
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Pressemitteilung, Bernd Gögel, MdL: Impfpflichtdebatte offenbart Kretschmanns Demokratieverständnis

calendar 22.03.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. „Dass im Bundestag Uneinigkeit zur Impfpflicht herrscht, passt König Kretschmann natürlich nicht in den Kram.“ Mit diesen Worten reagierte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL auf die Einschätzung von Ministerpräsident Kretschmann (Grüne), dass die Impfpflicht wohl nicht kommen wi...
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Pressemitteilung, Carola Wolle, MdL: Landesregierung bremst Gastronomie aus

calendar 18.03.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle, MdL hat nach dem Bund-Länder-Gipfel die starre Haltung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann kritisiert. „Nur in Baden-Württemberg bleibt es in der Gastronomie wohl auch nach dem 2. April bei der 3G-Regel, obwohl die ...
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Pressemitteilung, Bernd Gögel, MdL: Bund duckt sich bei Grenzkontrollen weg

calendar 18.03.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. Zur deutschen Ukraine- und Flüchtlingspolitik erklärt Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel: „Es ist ein Armutszeugnis für den Bundestag, dass noch nicht nicht einmal eine Debatte angesetzt war, während mitten in Europa ein Krieg tobt und sich Präsident Selensky aus e...
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Pressemitteilung, Miguel Klauß, MdL: Busbranche braucht echte Hilfen

calendar 17.03.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. „Mit einer reinen Symbolpolitik für die Busbranche ist es nicht getan, um wirklich unterstützend tätig zu werden.“ Mit diesen Worten reagierte der verkehrspolitischer AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL auf Zusage des Verkehrsministeriums, Gelder aus dem Corona-Rettungsschirm f...
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Pressemitteilung, Bernd Gögel, MdL: Ukraine-Politik lässt Scheinheiligkeit der CDU zutage treten

calendar 17.03.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. „Die Ukraine-Politik der Gegenwart lässt die Scheinheiligkeit der CDU endgültig zutage treten.“ Mit diesen Worten reagiert Fraktionschef Bernd Gögel MdL auf gleich drei Einlassungen von CDU-Ministern im Südwesten. „Zunächst ist schon abenteuerlich, dass Nicole Hoffmeister-Kraut...
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Pressemitteilung, Anton Baron / Hans Jürgen Goßner, MdL: Experten zerreißen Landtagswahlgesetz-Entwurf in der Luft

calendar 17.03.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. „Die öffentliche Anhörung im Innenausschuss des Landtags zum Regierungsentwurf des neuen Landtagswahlgesetzes wurde für die Regierungsparteien zum Desaster“. Diese Einschätzung traf der Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion Anton Baron MdL, der zusammen mit ...
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Pressemitteilung, Dr. Uwe Hellstern, MdL: Klimaprojekt ist Ablasshandel fürs eigene gute Gewissen

calendar 17.03.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. Der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern hat das Klimaprojekt von Handwerkstag und Klimaschutzstiftung als Ablasshandel für das eigene gute Gewissen kritisiert. „Ich stoße als Mühle in Baden-Württemberg 25 Tonnen CO2 aus und fördere irgendwo anders die Vermeid...
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Pressemitteilung, Alfred Bamberger, MdL: Russische Wissenschaftler und Künstler nicht ausgrenzen

calendar 17.03.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. Der stellv. wissenschaftspolitische Fraktionssprecher Alfred Bamberger MdL hat die Hochschulen und Kunsteinrichtungen aufgefordert, russische Wissenschaftler und Künstler nicht auszugrenzen und die Spaltung der Gesellschaft nicht weiter zu vertiefen. „Weder die russischen Künstler noc...
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Pressemitteilung, Bernd Gögel, MdL: So eine Regierung hat unser Land nicht verdient

calendar 17.03.2022 user KV-KONSTANZ
Stuttgart. „Diese Regierung ist nicht einmal im Ansatz ein Kitt-Mittel für unsere gespaltene Gesellschaft, sie ist geradezu ein zusätzlicher Spaltkeil.“ Mit diesen Worten reagierte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL auf die Allensbach-Umfrage zu 100 Tagen Ampelregierung. „Nur 20 Prozent der...
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